Escher, Georg Journalist
Die Dynamik sozialer Plattformen hat den öffentlichen Diskurs deutlich verändert – oft in einer Weise, die zu einer zunehmenden Zuspitzung von Meinungen und einem raueren Umgangston geführt hat. Diese Entwicklungen beeinflussen auch politische Prozesse: Ohne Plattformen wie Facebook oder X (ehemals Twitter) wären bestimmte politische Bewegungen und Wahlergebnisse in ihrer Form möglicherweise anders verlaufen – etwa im Fall von Donald Trump oder dem Brexit. Auch der Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Europa steht im Zusammenhang mit der Reichweite sozialer Medien. Parallel dazu erleben wir eine starke Fragmentierung der Medienlandschaft – sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Parlamenten. Dies wirft Fragen auf: Welche Medien sind noch vertrauenswürdig? Wie lassen sich Fake News erkennen, insbesondere im Zeitalter von Künstlicher Intelligenz? Und welche Kräfte wirken im Hintergrund auf unsere Informations- und Meinungsbildung ein?
Nach dem Ende der Sowjetunion im Jahr 1991 verbanden viele Menschen damit die Hoffnung auf eine friedlichere Weltordnung. Doch die erwartete „Friedensdividende“ blieb aus. Heute steht das Völkerrecht – eng verknüpft mit den Nürnberger Prozessen – unter starkem Druck. Der völkerrechtswidrige Irakkrieg 2003 gilt als Zäsur, die viele internationale Konflikte nach sich zog und den Nahen Osten nachhaltig destabilisierte. Auch der Einfluss staatlicher Akteure auf bewaffnete Gruppen in der Region, darunter die Rolle des Iran oder einzelner arabischer Staaten, wird international kontrovers diskutiert. Der Angriff Russlands auf die Ukraine markiert eine weitere Eskalation, ebenso wie die anhaltenden gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas. Zugleich geraten internationale Institutionen wie der Internationale Gerichtshof (IGH) und der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) zunehmend unter politischen Druck. In dieser Veranstaltung werfen wir einen differenzierten Blick auf die gegenwärtige Lage des Völkerrechts, seine Herausforderungen und die Frage: Welche Rolle spielt dabei eigentlich die Europäische Union – und welche könnte sie einnehmen?
Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen – politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Schon seit Jahren wird über notwendige Reformen gesprochen. Spätestens mit der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus und den wachsenden Spannungen in der internationalen Politik wird deutlich: Die EU muss handlungsfähiger werden. Besonders das Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik erschwert schnelle und wirksame Entscheidungen. Einzelne Mitgliedstaaten können zentrale Vorhaben blockieren – das sorgt innerhalb der Union zunehmend für Spannungen. Parallel dazu erleben viele europäische Länder einen erstarkenden politischen Populismus – auch in Staaten, die bislang als stabil galten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bereits vor Jahren gefordert, Europa müsse sich „neu erfinden“. Doch wie könnte ein solches „Update“ konkret aussehen? Was braucht es, damit die EU in Zukunft geschlossen und kraftvoll auftreten kann – nach innen wie nach außen? Die Veranstaltung lädt dazu ein, über die aktuellen Herausforderungen und die möglichen Perspektiven für eine handlungsfähige und zukunftsfähige Europäische Union zu diskutieren.